![linksjugend ['solid] Dortmund](http://1.bp.blogspot.com/-m1-0C-HZdr0/WYHy5JH9SlI/AAAAAAAAArc/uktnlTAhBC88Jh6ZYsY_nkU765n1gzbpACK4BGAYYCw/s1600/Titelbild%2Bsolid%2BDortmund%2BWebseite.png)
Veranstaltungen und Aktionen (Details am Ende des Textes):
- 13. März: Syriza – Hoffnung für Griechenland? Vortrag einer griechischen Sozialistin
- 18. März: Blockupy-Proteste in Frankfurt/M.
- 10. April: Filmabend „Wer rettet wen?“
Aber stimmt das? Gibt es keine Alternative zur Kürzungspolitik? Seit Ausbruch der kapitalistischen Krise 2009 wurde aufgrund des Drucks der „Troika“ aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) eine beispiellose Verarmungspolitik durchgedrückt. Die Bilanz ist verheerend. Eine Jugendarbeitslosigkeit von 55 Prozent, Lohneinbußen von über 20 Prozent, eine grenzenlose Plünderung des öffentlichen Sektors. Kinder frieren in ungeheizten Schulen, alte Menschen sterben vor selbstgebastelten Holzöfen.
Die Wirtschaft wurde nicht „gesundgeschrumpft“, sondern zerstört. Trotz Kürzungsauflagen explodierte die Staatsverschuldung seit 2010 von 120 auf 180 Prozent des Sozialprodukts. Die Superreichen Griechenlands wurden weitgehend verschont – so müssen beispielsweise die großen Reeder praktisch keine Steuern auf ihre Profite zahlen.
Syriza – neue Hoffnung?
Jetzt gibt es Anzeichen dafür, dass sich der Wind dreht. Nach all dem Widerstand der griechischen Beschäftigten und Jugendlichen, nach zahllosen Generalstreiks und Massenprotesten gegen die Kürzungen wurde nun unter der Regie der griechischen Linkspartei Syriza eine neue Regierung gebildet. Zahlreiche begrüßenswerte Maßnahmen wurden angekündigt: der Stopp von Privatisierungen, die Wiedereinstellung entlassener Beschäftigter im öffentlichen Dienst, die Anhebung von Sozialleistungen etc. Regierungsvertreter bekräftigten ihre Ablehnung des Freihandelsabkommens TTIP zwischen EU und USA und des zerstörerischen Goldbergbaus in Chalkidiki. Ministerpräsident Tsipras und Finanzminister Varoufakis tourten durch Europa auf der Suche nach Unterstützung für ihre Reformen und einen Schuldenschnitt.
DIE LINKE kooperiert mit Syriza und unterstützt ihre Vorhaben für einen sozialen Wandel. Die Kredite, die jetzt nicht zurückgezahlt werden sollen, haben nicht die Menschen in Griechenland aufgenommen, sondern die Vorgängerregierungen des Landes, die vor allem die Profitinteressen großer Banken und Konzerne im Blick hatten. 90 Prozent der öffentlich finanzierten Finanzspritzen gingen nicht nach Griechenland – sondern an große internationale Geldinstitute.
Aber was hat das alles mit uns zu tun?
Sind wir zwar in Deutschland insgesamt noch um einiges vom Niveau der sozialen Verelendung in Griechenland entfernt, sind jedoch auch die Städte im Ruhrgebiet hoch verschuldet, und das mit mittlerweile unzumutbaren sozialen Konsequenzen. Die Stadt Dortmund hat 2,4 Mrd. Euro Schulden. Haushaltskonsolidierung zu Lasten großer Teile der Bevölkerung zusammen mit gesetzlich geförderter Niedriglohnpolitik und Hartz IV haben auch bei uns eine wachsende Schicht „sozial Abgehängter“ entstehen lassen. Die Arbeitslosenquote in der Nordstadt entspricht dem Durchschnitt Griechenlands. Demgegenüber investiert die Stadt Dortmund in teure Prestigeprojekte, um den den Standort für Unternehmen attraktiver zu machen. Eine wesentliche Ursache zunehmender Armut, auch in den Ruhrgebietsstädten, ist jedoch, dass die öffentliche Hand enorme Mittel zur Bankenrettung bereitgestellt hat.
Auch hier ist es Zeit für einen wirklichen Politikwechsel!
Die Profiteure der Krise sollen zahlen – Solidarität mit der neuen griechischen Regierung!
Veranstaltungen und Aktionen:
Vortrag: Syriza – Hoffnung für Griechenland?
Freitag, 13. März um 18 Uhr im LINKE-Büro, Schwanenstr. 30, Dortmund
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Januar wurde die linke Partei Syriza zur stärksten Kraft und bildete mit den „Unabhängigen Griechen“ (ANEL) eine Koalition. Die ersten Amtshandlungen der neuen Regierungen ließen viele von der Krise Betroffene etwas aufatmen. Nach Jahren der Austerität verspricht die griechische Linkspartei die Sozialkürzungen und Privatisierungen der letzten Jahre zurückzunehmen.
Aber wird Syriza dem Druck gegenüber der „Troika“ standhalten und ihre soziale Politik fortsetzen können? Wie könnte ein sozialistischer Ausweg aus der Krise aussehen?
Zur Referentin: Klairi Kountouri ist Mitglied von Xekinima und hat Syriza im Wahlkampf unterstützt.
Roter Freitag: Filmabend „Wer rettet wen?“
Freitag, 10. April um 18 Uhr im LINKE-Büro, Schwanenstr. 30, Dortmund
Es heißt, im Zuge der Krise habe Griechenland etwa 300 Mrd. Euro „Hilfen“ erhalten. Die Schulden wurden fast gänzlich auf uns europäische SteuerzahlerInnen übertragen. Wer aber wurde hier „gerettet“? Die griechische Bevölkerung? Oder private Banken, Versicherungen und Investmenthäuser? Wohin genau sind die Gelder geflossen? Der im Februar 2015 erschienene Film „Wer rettet wen?“ soll Antworten geben.
Blockupy: Aktiv werden gegen die Macht der Banken und Konzerne!
Am 18. März will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Wir meinen: Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung!
Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen AktivistInnen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des Widerstands verwandeln!
Gemeinsame Anfahrt aus Dortmund zu Blockupy: info@linksjugendsolid-dortmund.de
