23. April 2012

Wähle den Widerstand!

Jetzt aktiv werden gegen die Macht der Banken und Konzerne

Flugblatt der linksjugend ['solid] Dortmund zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2012 (als PDF herunterladen).

Wir zahlen nicht für eure Krise!

Ständig wird gespart: Jugendeinrichtungen, Schwimmbäder und Schulen werden dicht gemacht, Sozialleistungen für ArbeiterInnen, Erwerbslose und RentnerInnen gekürzt. Auf der anderen Seite wurden Milliarden von Euros in die Banken gesteckt, um in der Krise ihre Profite zu sichern.

DIE LINKE hat gegen den Haushalt der rot-grünen Landesregierung von Hannelore Kraft gestimmt. Das begrüßen wir ausdrücklich, denn die Regierung wollte mit dem Argument der „Schuldenbremse“ die vier Milliarden Euro Steuermehreinnahmen nicht für Bildung und Soziales ausgeben, sondern den Banken in den Rachen werfen, die in den letzten Jahren enorme Profite mit der Verschuldung der öffentlichen Haushalte gemacht haben. Gleichzeitig wurden immer wieder Steuererleichterungen für Reiche und Unternehmen eingeführt. Wir sagen: Der Kampf muss geführt werden für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums.

Solidarität mit den ArbeiterInnen in Griechenland

Die „Griechenland-Hilfen“ dienen ebenfalls den Banken und Konzernen. Nicht ein Cent davon kommt bei der griechischen Bevölkerung an. Die „Troika“ aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) lässt das Geld direkt den (v. a. deutschen) Banken zukommen, die auf griechische Staatsanleihen spekuliert haben. Weitere Milliarden werden für Rüstungsimporte von deutschen Konzernen ausgegeben. Gleichzeitig werden im Öffentlichen Dienst und der Industrie hunderttausende Arbeitsplätze vernichtet, Löhne und Renten gesenkt. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 50 Prozent. Die griechische Arbeiterklasse kämpft mit Massenprotesten und Generalstreiks gegen diese Politik. Auch in Deutschland steht ein erneuter Ausbruch der Wirtschaftskrise an. Darum verbinden wir den Protest gegen Sozialabbau und Krisenfolgen in Deutschland mit der internationalen Solidarität mit den Beschäftigten, Erwerbslosen und Jugendlichen in Griechenland und anderen Ländern, die im Zuge der Euro-Krise von der „Troika“ ausgebeutet werden.

DIE LINKE im Landtag ist nötiger denn je

Der Kapitalismus ist in der Krise und kann uns keine Zukunft bieten. DIE LINKE ist die einzige Partei in Deutschland, die auch nach der Wahl für soziale Verbesserungen eintritt. Eine starke LINKE im Landtag erschwert es den pro-kapitalistischen Parteien SPD, Grünen, CDU und FDP, ihre unsoziale Politik durchzuziehen. Auch die PIRATEN sind keine Alternative, denn sie wollen Rot-Grün unterstützen. DIE LINKE hat nicht nur im Landtag Anträge für die Abschaffung der Studiengebühren oder für die Einführung eines Sozialtickets eingebracht – sie hat auch tatkräftig außerparlamentarische Proteste unterstützt: Gegen Nazi-Aufmärsche in Dortmund und Dresden, gegen Atomkraft und gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die arbeitende Bevölkerung.

19. Mai: Auf nach Frankfurt

Wählen allein reicht nicht, denn wirkliche Veränderungen werden durch Proteste auf der Straße und in den Betrieben (z. B. durch Streiks) erreicht. Darum verbinden wir den Wahlkampf mit der Mobilisierung zu den Anti-Krisen-Protesten vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main (www.blockupy-frankfurt.org). Fahr mit uns am 19. Mai mit dem Bus zur internationalen Demo nach Frankfurt! Infos dazu auf unserer Infoveranstaltung am 8. Mai und im Internet.

Unsere Alternative: Sozialismus

Die linksjugend ['solid] Dortmund ist der Meinung, dass eine bessere Zukunft im Kapitalismus nicht erreichbar ist. Darum kämpfen wir für eine sozialistische Gesellschaft. Sozialismus ist für uns nicht die bürokratische Diktatur der DDR oder das Ausbeutersystem in China. Sozialismus ist für uns eine Gesellschaft, in der die Banken und Konzerne in Gemeineigentum unter demokratischer Kontrolle überführt sind und die Menschen weltweit und gemeinsam gleichberechtigt entscheiden, was für sie sinnvoll ist, was produziert werden soll, wofür der Reichtum der Gesellschaft verwendet wird.

Aktiv werden

Bist du der Meinung, dass wir eine starke LINKE im Landtag brauchen? Willst du gemeinsam mit anderen für die Abschaffung des Kapitalismus und eine solidarische Gesellschaft kämpfen? Dann werde mit uns aktiv!

Auf unserer Website erfährst du die Themen unserer wöchentlichen Treffen und erhältst Neuigkeiten über geplante Proteste und Aktionen. Sei dabei!

linksjugend ['solid] Dortmund


Veranstaltung am Dienstag, 8. Mai
Wähle den Widerstand!
Was hat es mit Wirtschafts- und Euro-Krise auf sich? Was passiert in Griechenland? Warum sollte ich DIE LINKE wählen? Wie kann ich selbst aktiv werden? Was ist am 19. Mai in Frankfurt geplant? Wie kann eine Alternative zum Kapitalismus aussehen?
18:30 Uhr im LINKE-Büro, Schwanenstr. 30, Dortmund