Gegen Nazis am 23. August

Am Sonntag, 23. August, ruft die Nazi-Partei "Die Rechte" zu Protesten zum dritten Jahrestag des "NWDO-Verbots" auf. Wir werden uns ihnen entgegen stellen!

Aktuelle Informationen über Treffpunkte und Uhrzeiten gibt es demnächst beim Bündnis BlockaDO, in dem auch die Linksjugend Solid Dortmund mitarbeitet.

2012 wurden der "Nationale Widerstand Dortmund" (NWDO) und andere faschistische Organisationen in NRW verboten. Diese Maßnahmen konnten die Nazis für einige Zeit stören, aber nach kurzer Zeit reorganisierten sie sich in der Partei "Die Rechte", wodurch sie jetzt sogar unter dem Schutz des Parteienrechts stehen.

AntifaschistInnen werden immer wieder kriminalisiert und sind regelmäßig von Polizeigewalt und juristischen Schikanen betroffen. Die Faschisten – die sich gerne auf jämmerliche Art als Opfer staatlicher Repression darstellen – können hingegen weitgehend ungestört ihre Hasspropaganda und ihren Terror betreiben.

In letzter Zeit ziehen sie als uniformierter "Stadtschutz" in SA-Manier durch Dortmund und inszenieren sich auf peinliche Weise als Ordnungshüter, wobei es ihnen vor allem darum geht, MigrantInnen, Homosexuelle und Andersdenkende einzuschüchtern. Statt dem Spuk unter Verweis auf Amtsanmaßung und Uniformverbot ein Ende zu bereiten, ermutigte das Dortmunder Amtsgericht die Faschisten sogar, indem es ihre einheitlichen T-Shirts mit denen bei Junggesellenabschieden verglich und mit diesem Argument auf Strafverfolgung verzichtete.

Es kann nur als dreist bezeichnet werden, wenn "Die Rechte" in ihrem Aufruf für den 23. August die Spaltung Dortmunds in einen "reichen, gutbürgerlichen Süden und den verarmten Norden" anprangert und gleichzeitig gegen Flüchtlinge hetzt, die besonders stark von Armut betroffen sind. Mit ihrer rassistischen Hetze treffen die Nazis nicht die wahren Schuldigen an Armut, Arbeitslosigkeit und Prekarisierung. Im Gegenteil: Sie behindern den gemeinsamen Kampf der Betroffenen für ein besseres Leben. Mit ihrer Forderung nach dem Verbot von Gewerkschaften und ihren gewaltsamen Angriffen auf GewerkschafterInnen (2009 überfielen hunderte Neonazis eine DGB-Demonstration in Dortmund) zeigen sie ganz klar, dass sie nicht mehr sind, als die Kettenhunde des Kapitals. Die Missstände der kapitalistischen Gesellschaft sind der Boden, auf dem Nazis und Rassisten zu wachsen versuchen.

Wir sagen:

• Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen oben und unten!
• Neonazis entgegentreten!
• Das Übel an der Wurzel packen – Kapitalismus abschaffen!